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Allgemeine Geschäftsbedingung

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Jan Hahnisch, Heimerdingerstraße 37, 71254 Ditzingen-Hirschlanden, Deutschland (nachfolgend Jan Hahnisch genannt). Abweichende AGB`s von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Der Vertragsabschluss kann jedoch grundsätzlich auch durch mündliche Form und Zustimmung zwischen Jan Hahnisch und einem Kunden in beiderseitigem Einverständnis zustande kommen. Dies gilt jedoch nur für Bestandskunden, mit welchen bereits durch ein vorangegangenes Vertragsverhältnis ein Auftrag zustande gekommen ist und sich die Konditionen seit diesem Vertragsverhältnis nicht geändert haben.
Grundsätzlich jedoch sind mündliche Aussagen und Vereinbarungen nicht verbindlich.
Die Seite ist an Teilnehmer am deutschen Markt gerichtet; die Parteien wählen darum deutsches Recht. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.

2. Angebot
Meine Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. 


3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung kann in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Jan Hahnisch durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email in Form eines PDF Dokumentes (Bereitstellungsvertrag) angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.


4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort nach Erhalt spätestens jedoch nach 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen bin ich berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.


5. Eigentumsvorbehalt
Alle zu einem Projekt zugehörigen Materialien und Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Jan Hahnisch.


6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Jan Hahnisch erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages allein bei Jan Hahnisch. Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die vollen Nutzungs- und Kopierrechte für die erstellten Objekte.


7. Lieferzeit
Liefertermine, bzw. feste Abgabetermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.


8. Korrekturen & Abnahme
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Jan Hahnisch den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.


9. Gewährleistung und Haftung
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er Eigner seiner gelieferten Inhalte ist und Ihm die Nutzungs- und Besitzrechte unterliegen. Zu diesen Inhalten zählen Fotos, Grafiken, Animationen, Filme, Tonelemente, Texte, Logos, etc. Jan Hahnisch haftet nicht für die vom Kunden gelieferten Inhalte und ist zur genaueren Prüfung der wettbewerbsrechtlichen und inhaltlichen Richtigkeit, sowie früherer Rechte Dritter nicht verpflichtet.
Jan Hahnisch übernimmt keine Haftung für die Inhalte der vom Aufraggeber zur Verfügung gestellten Materialien. Jan Hahnisch geht davon aus, dass der Auftraggeber die ihm überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.
Jan Hahnisch verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Jan Hahnisch haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Jan Hahnisch nicht.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich oder telefonisch bei Jan Hahnisch geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
Jan Hahnisch ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluß zurückzuweisen und/oder zu beenden wenn:

  • Die vom Kunden gelieferten Inhalte gegen geltende Gesetze, gute Sitten oder andere rechtliche Bestimmungen verstoßen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
  • Zahlungen oder Teilzahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
  • Einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
  • Der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurückhält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt, was betriebsinterne Abläufe nachhaltig stören würde.

Diese Punkte berechtigen den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für die bereits erbrachten Leistungen.
Bei Projekten und Arbeiten, welche aufgrund der o.g. Punkte unterbrochen und eingestellt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet 50% der Auftragssumme als Entschädigung für entgangenen Gewinn und entstandenen Arbeitsaufwand zu zahlen. Sofern die Arbeiten am Auftrag bereits 50% der vereinbarten Projektarbeitszeit überschritten hat, so ist der Auftraggeber zur Zahlung der bis dahin entstandenen Kosten verpflichtet.
Alle bis zum Zeitpunkt der Unterbrechung erstellten Projektdaten und -arbeiten werden nach Bezahlung dem Kunden ausgehändigt.


10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht Jan Hahnisch von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Jan Hahnisch - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.


11. Datenschutz
Alle Jan Hahnisch zur Verfügung gestellten Daten (Kundenverzeichnisse, Geschäftsunterlagen, etc.) werden streng vertraulich behandelt und von Jan Hahnisch nur soweit verwendet wie es die Arbeiten an der Projektrealisation erfordern. Kein Jan Hahnisch zur Verfügung gestelltes Material wird an Dritte weitergegeben, sofern nicht anders vereinbart oder zur Realisierung des Projektes Außenstehende Kooperationspartner einbezogen werden müssen.


12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand beider Vertragspartner für alle Leistungen - soweit gesetzlich zulässig - ist der Sitz des Unternehmens Jan Hahnisch. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jan Hahnisch und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.


13. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarung(en) / Bestimmung(en) rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame(n) Vereinbarung(en) / Bestimmung(en) muss (müssen) dann durch (eine) rechtswirksame Vereinbarung(en) / Bestimmung(en), die den gleichen Sinn hat (haben), ersetzt werden.

Stand: 19. Dezember 2017

 

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